Gesetzliche Grundlagen

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) hat der Gesetzgeber in § 137a Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, ein fachlich unabhängiges, wissenschaftliches Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen zu gründen. Der G-BA hat auf der Basis dieser Vorschrift am 21. August 2014 die Stiftung für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen als rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts errichtet. Diese Stiftung ist Trägerin des „Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“ (IQTIG). Das IQTIG wurde durch Beschluss des Stiftungsrates am 9. Januar 2015 gegründet, es hat seinen Sitz in Berlin. Die rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts arbeiten in vier Abteilungen und vier Stabsbereichen. Eine weitere Abteilung befindet sich im Aufbau.

Arbeitsschwerpunkte des IQTIG

Das IQTIG erarbeitet im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen und wirkt an deren Umsetzung mit. Nach der Aufbauphase im Jahr 2015 führt das IQTIG seit Januar 2016 die Qualitätssicherung nach § 136 SGB V durch.

Die Kernaufgaben des Instituts sind nach § 137a SGB V:

  1. Erarbeitung von Instrumenten der Qualitätssicherung, Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen und Mitwirkung an deren Umsetzung – im Auftrag des G-BA.
  2. Fortführung und Weiterentwicklung der bereits existierenden Qualitätssicherungsverfahren.
  3. Entwicklung und Durchführung von Verfahren, um die externe Qualitätssicherung in der stationären und ambulanten Versorgung besser zu verzahnen. Parallel dazu erarbeitet das IQTIG im Auftrag des G-BA methodische Grundlagen dafür, dass die Landesbehörden bei der Krankenhausplanung die Versorgungsqualität von Kliniken berücksichtigen können.
  4. Schaffung von Kriterien zur Bewertung von Zertifikaten und Qualitätssiegeln im ambulanten wie stationären Bereich.
  5. Publizierung der Arbeitsergebnisse in einer für die Allgemeinheit verständlichen Form. Dazu gehört auch der Aufbau einer Internetseite, die es Patientinnen und Patienten ermöglichen soll, Krankenhäuser hinsichtlich ihrer Qualität miteinander zu vergleichen.

Grundlage für die Arbeit des IQTIG sind die Richtlinien und Beschlüsse des G-BA. Sie bestimmen neue Verfahren in der datengestützten Qualitätssicherung und regeln deren differenzierte Verfahrensabläufe.