Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

Das IQTIG ist das zentrale Institut für die gesetzlich verankerte Qualitätssicherung im Gesundheitswesen in Deutschland. Seine Aufgaben in der einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung sind in § 137a Abs. 1 des Sozialgesetzbuches (SGB) Fünftes Buch (V) beschrieben. Darüber hinaus definiert das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Aufgaben des IQTIG in der qualitätsorientierten Steuerung des Gesundheitswesens.

Das Institut ist fachlich unabhängig und arbeitet insbesondere im Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), aber auch des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Das Institut unterstützt mit seiner Expertise G-BA und BMG bei verschiedenen Aufgaben der Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung. Am 1. Januar 2016 hat das IQTIG die Aufgaben der Qualitätssicherung nach § 137a SGB V übernommen.

Grundlage für die Arbeit des Institutes sind die Richtlinien und Beschlüsse des G-BA. Sie bestimmen Verfahren in der datengestützten Qualitätssicherung und regeln deren differenzierte Verfahrensabläufe.

Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL)

Die DeQS-RL umfasst sektorenübergreifende und sektorspezifische Verfahren der ambulanten und stationären Qualitätssicherung und ermöglicht die Längsschnittbetrachtung von Daten. Dies bedeutet, dass nicht nur Momentaufnahmen von der Behandlung von Patientinnen und Patienten gemacht werden (z. B. zum Zeitpunkt der Entlassung), sondern dass gerade auch die Verläufe, die eine gesteigerte Aussagefähigkeit hinsichtlich der Qualität der Leistungserbringung ermöglichen, erhoben werden können.

Die DeQS-RL ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und hat die "Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung" (Qesü-RL) abgelöst. Damit wird die Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung fortgeführt. Gemäß Beschluss des G-BA vom 21. Juli 2016 (Eckpunktebeschluss) sollen zur deren Umsetzung einheitliche Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung (Qesü-RL)

Die Qesü-RL ist mit dem Inkrafttreten der „Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung" (DeQS-RL) seitd dem 1. Januar 2019 aufgehoben. Ihre QS-Verfahren werden nach den Regelungen der neuen DeQS-RL weitergeführt.

Mit der Qesü-RL wurde der Wille des Gesetzgebers nach einer sektorenübergreifenden Betrachtung der Versorgungsqualität umgesetzt. Ihre QS-Verfahren betrafen daher grundsätzlich gleichermaßen Krankenhäuser wie Vertragsärztinnen und -ärzte. Zu unterscheiden waren bundesbezogene und landesbezogene QS-Verfahren. Sie entsprachen den direkten und indirekten QS-Verfahren nach der "Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern" (QSKH-RL).

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL)

Die QSKH-RL ist Grundlage für eine große Zahl der durchgeführten QS-Verfahren. Die Richtlinie regelt die Messung der Qualität in der stationären Versorgung. Ihre QS-Verfahren werden dabei in indirekte und direkte Verfahren unterschieden.

Indirekte Verfahren führt die jeweils zuständige Landesebene durch. Dazu arbeitet das IQTIG mit wichtigen Partnern im Gesundheitswesen zusammen. Dies sind Landesgeschäftsstellen für Qualitätssicherung (LQS), Landesarbeitsgemeinschaften (LAG), Landeskrankenhausgesellschaften (LKG), Kassenärztliche Vereinigungen (KV), Kassenzahnärztliche Vereinigungen (KZV) und die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen.

Bei den direkten Verfahren werden die Daten direkt vom Leistungserbringer, also dem Krankenhaus, an das IQTIG zur Auswertung und Beurteilung versandt.

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Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL)

Die QFR-RL ist eine Richtlinie des G-BA zur Festlegung von Mindestanforderungen an die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität in Perinatalzentren. Dies sind Spezialkliniken, die sich um die Versorgung von sehr kleinen Frühgeborenen mit weniger als 1.500g Geburtsgewicht kümmern. Die Richtlinie regelt Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Versorgung dieser Früh- und Reifgeborenen. Die aufbereiteten und aktualisierten Berichte über die Versorgungsqualität in diesen Einrichtungen werden vom IQTIG jährlich am 1. Dezember unter www.perinatalzentren.org veröffentlicht.

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Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL)

Mit der plan. QI-RL setzt der G-BA eine der neuen Aufgaben nach dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) um: Sie regelt ein Verfahren zur Übermittlung von Auswertungsergebnisse zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sowie Maßstäbe und Kriterien zu deren Bewertung an die Planungsbehörden der Bundesländer. Mithilfe dieser Qualitätsinformationen sollen die Landesbehörden in die Lage versetzt werden, eine qualitätsorientierte Krankenhausplanung vornehmen zu können.

Die Richtlinie baut bei der Erfassung der QS-Daten derzeit auf den Qualitätsindikatoren der QSKH-RL auf. Hierzu werden aktuell elf Indikatoren aus den indirekten QS-Verfahren Gynäkologische Operationen (ohne Hysterektomien), Mammachirurgie und Geburtshilfe verwendet.

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Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL)

Die oKFE-RL bestimmt das Nähere über die Durchführung von organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen. Sie teilt sich in einen Allgemeinen Teil und einen Besonderen Teil. Im Allgemeinen Teil werden allgemeingültige Regelungen bezüglich der Einladungen von Anspruchsberechtigten und Durchführung von Früherkennungsuntersuchungen getroffen. Darüber hinaus sind dort grundsätzliche Vorgaben zu den im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennung vorgesehenen Programmbeurteilungen festgelegt. Insbesondere zu (möglichen) Datenquellen, zum Widerspruchsrecht der Versicherten und zum Datenfluss. Im Besonderen Teil finden sich zu den einzelnen Krebsfrüherkennungsprogrammen spezifische Regelungen. Derzeit umfasst dieser Teil Regelungen zur Früherkennung von Darmkrebs und zur Früherkennung von Zervixkarzinomen.

Ziel der oKFE-RL ist eine möglichst frühzeitige Entdeckung von Krebserkrankungen und deren Vorstufen, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen. So sollen Belastungen durch die Erkrankungen reduziert und insbesondere die Mortalität verringert werden. Die für jedes Programm vorgesehene Programmbeurteilung soll in diesem Zusammenhang die Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit der Krebsfrüherkennungsprogramme erfassen und überwachen und darüber hinaus Weiterentwicklungspotentiale aufzeigen.

Die oKFE-RL (Allgemeiner Teil und Besonderer Teil zur Früherkennung von Darmkrebs) ist am 18. Oktober 2018 in Kraft getreten. Die Regelungen zur Früherkennung von Darmkrebs finden ab 19. April 2019 Anwendung. Der Besondere Teil zur Früherkennung von Zervixkarzinomen tritt zum 1. Juli 2019 in Kraft, dessen Regelungen ab 1. Januar 2020 anzuwenden sind.

Mindestmengenregelungen (Mm-R)

Der G-BA beschließt gemäß § 136b Abs.1 Satz 1 Nr. 2 SGB V Regelungen für ausgewählte planbare stationäre Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, die Höhe der jeweiligen jährlichen Mindestmenge je Ärztin und Arzt und/oder Standort eines Krankenhauses festzulegen. Zudem sind in den Regelungen das Nähere zur Darlegung der Prognose durch das Krankenhaus, Ausnahmetatbestände und Übergangsregelungen bestimmt.

Hinter der gesetzgeberischen Idee der Mindestmenge steht das Ziel, besonders schwierige Eingriffe, bei welchen der G-BA Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen Leistungsmenge und Ergebnisqualität erkannt hat, aus Gründen der Qualitätssicherung nur von solchen Kliniken durchführen zu lassen, deren Ärztinnen und Ärzte damit ausreichend Erfahrung haben.

Können Krankenhäuser an ihren jeweiligen Standorten diese Mindestmengen im kommenden Kalenderjahr voraussichtlich nicht erfüllen, so dürfen sie diese Leistungen nicht anbieten bzw. es besteht kein Vergütungsanspruch. Näheres zur Darlegung der Prognosen durch die Krankenhäuser sind in den Mindestmengenregelungen bestimmt.

Zu folgenden acht Leistungen hat der G-BA Mindestmengen festgelegt: