Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

Das IQTIG ist das zentrale Institut für die gesetzlich verankerte Qualitätssicherung im Gesundheitswesen in Deutschland. Seine Aufgaben in der einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung sind in § 137a Abs. 1 des Sozialgesetzbuches (SGB) Fünftes Buch (V) beschrieben. Darüber hinaus definiert das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Aufgaben des IQTIG in der qualitätsorientierten Steuerung des Gesundheitswesens.

Grundlage für die Arbeit des Institutes sind die Richtlinien und Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Sie bestimmen Verfahren in der datengestützten Qualitätssicherung und regeln deren differenzierte Verfahrensabläufe.

Folgende Richtlinien des G-BA sind für die Aufgaben des IQTIG relevant:

Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL)

Die DeQS-RL umfasst sektorenübergreifende und sektorspezifische Verfahren der ambulanten und stationären Qualitätssicherung und ermöglicht die Längsschnittbetrachtung von Daten. Dies bedeutet, dass nicht nur Momentaufnahmen von der Behandlung von Patientinnen und Patienten gemacht werden (z. B. zum Zeitpunkt der Entlassung), sondern dass gerade auch die Verläufe erhoben werden können, die eine gesteigerte Aussagefähigkeit hinsichtlich der Qualität der Leistungserbringung ermöglichen.

Das IQTIG arbeitet zur Durchführung dieser QS-Verfahren mit wichtigen Partnern im Gesundheitswesen zusammen. Dies sind Landesgeschäftsstellen für Qualitätssicherung (LQS) und Landesarbeitsgemeinschaften (LAG), Landeskrankenhausgesellschaften (LKG), Kassenärztliche Vereinigungen (KV), Kassenzahnärztliche Vereinigungen (KZV), die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen und eine unabhängige Vertrauensstelle.

Die DeQS-RL ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Zu diesem Zeitpunkt hat sie die "Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung" (Qesü-RL) abgelöst. Seit dem 1. Januar 2020 beinhaltet die DeQS-RL auch die Regelungen zu den direkten (bundesbezogenen) Qualitätssicherungsverfahren, die bislang in der "Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern" (QSKH-RL) geregelt waren. Zukünftig sollen auch weitere QS-Verfahren der QSKH-RL in die DeQS-RL überführt werden. Damit wird die Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung fortgeführt und der Beschluss des G-BA vom 21. Juli 2016 (Eckpunktebeschluss) umgesetzt, einheitliche Rahmenbedingungen zur die Qualitätssicherung zu schaffen.

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL)

Die QSKH-RL ist Grundlage für eine große Zahl der durchgeführten Qualitätssicherungsverfahren. Die Richtlinie regelt die Messung der Qualität in der stationären Versorgung. Ihre QS-Verfahren werden dabei in indirekte und direkte Verfahren unterschieden.

Indirekte Verfahren führt die jeweils zuständige Landesebene durch. Dazu arbeitet das IQTIG mit wichtigen Partnern im Gesundheitswesen zusammen. Dies sind Landesgeschäftsstellen für Qualitätssicherung (LQS), Landeskrankenhausgesellschaften (LKG) sowie die Landesverbände der Krankenkassen und der Ersatzkassen.

Bei den direkten Verfahren wurden die Daten direkt vom Leistungserbringer, also dem Krankenhaus, an das IQTIG zur Auswertung und Beurteilung versandt.Die direkten Verfahren wurden ab dem 1. Januar 2020 in die DeQS-RL als bundesbezogene Verfahren überführt und sind jetzt dort geregelt. Schrittweise sollen auch die weiteren (indirekten) QS-Verfahren in die DeQS-RL überführt werden.

Qualitätssicherungsverfahren

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Seit 1. Januar 2019 außer Kraft: Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung (Qesü-RL)

Die Qesü-RL ist mit dem Inkrafttreten der „Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung" (DeQS-RL) seit dem 1. Januar 2019 aufgehoben. Ihre QS-Verfahren werden nach den Regelungen der neuen DeQS-RL weitergeführt.

Mit der Qesü-RL wurde der Wille des Gesetzgebers nach einer sektorenübergreifenden Betrachtung der Versorgungsqualität umgesetzt. Ihre QS-Verfahren betrafen daher grundsätzlich gleichermaßen Krankenhäuser wie Vertragsärztinnen und -ärzte. Zu unterscheiden waren bundesbezogene und landesbezogene QS-Verfahren. Sie entsprachen den direkten und indirekten QS-Verfahren nach der "Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern" (QSKH-RL).

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL)

Mit der plan. QI-RL setzt der G-BA eine der Aufgaben nach dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) um: Die Richtlinie regelt ein Verfahren zur Übermittlung von Auswertungsergebnissen zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sowie Maßstäben und Kriterien zu deren Bewertung an die Planungsbehörden der Bundesländer. Mithilfe dieser Qualitätsinformationen sollen die Landesbehörden in die Lage versetzt werden, eine qualitätsorientierte Krankenhausplanung vornehmen zu können.

Die plan.QI-RL baut bei der Erfassung der QS-Daten derzeit auf den Qualitätsindikatoren der ehemaligen QSKH-RL auf. Hierzu werden aktuell elf Indikatoren aus den indirekten QS-Verfahren Gynäkologische Operationen (ohne Hysterektomien), Mammachirurgie und Geburtshilfe verwendet.

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL)

Die QFR-RL ist eine Richtlinie des G-BA zur Festlegung von Mindestanforderungen an die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität in Perinatalzentren. Dies sind Spezialkliniken, die sich um die Versorgung von sehr kleinen Frühgeborenen mit weniger als 1.500g Geburtsgewicht kümmern. Die Richtlinie regelt Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Versorgung dieser Früh- und Reifgeborenen. Die aufbereiteten und aktualisierten Berichte über die Versorgungsqualität in diesen Einrichtungen werden vom IQTIG jährlich am 1. Dezember unter www.perinatalzentren.org veröffentlicht.

Es sind keine Qualitätssicherungsverfahren bei der getroffenen Auswahl vorhanden.

Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL)

Die oKFE-RL bestimmt das Nähere über die Durchführung von organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen. Sie teilt sich in einen Allgemeinen Teil und einen Besonderen Teil. Im Allgemeinen Teil werden allgemeingültige Regelungen bezüglich der Einladungen von Anspruchsberechtigten und Durchführung von Früherkennungsuntersuchungen getroffen. Darüber hinaus sind dort grundsätzliche Vorgaben zu den im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennung vorgesehenen Programmbeurteilungen festgelegt. Insbesondere zu (möglichen) Datenquellen, zum Widerspruchsrecht der Versicherten und zum Datenfluss. Im Besonderen Teil finden sich zu den einzelnen Krebsfrüherkennungsprogrammen spezifische Regelungen. Derzeit umfasst dieser Teil Regelungen zur Früherkennung von Darmkrebs und zur Früherkennung von Zervixkarzinomen.

Ziel der oKFE-RL ist eine möglichst frühzeitige Entdeckung von Krebserkrankungen und deren Vorstufen, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen. So sollen Belastungen durch die Erkrankungen reduziert und insbesondere die Mortalität verringert werden. Die für jedes Programm vorgesehene Programmbeurteilung soll in diesem Zusammenhang die Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit der Krebsfrüherkennungsprogramme erfassen und überwachen und darüber hinaus Weiterentwicklungspotentiale aufzeigen.

Die oKFE-RL (Allgemeiner Teil und Besonderer Teil zur Früherkennung von Darmkrebs) ist am 18. Oktober 2018 in Kraft getreten. Die Regelungen zur Früherkennung von Darmkrebs finden ab 19. April 2019 Anwendung. Der Besondere Teil zur Früherkennung von Zervixkarzinomen tritt zum 1. Juli 2019 in Kraft, dessen Regelungen ab 1. Januar 2020 anzuwenden sind.

Mindestmengenregelungen (Mm-R)

Der G-BA beschließt gemäß § 136b Abs.1 Satz 1 Nr. 2 SGB V Regelungen für ausgewählte planbare stationäre Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist. Diese Regelungen beinhalten auch die Höhe der jeweiligen jährlichen Mindestmenge je Ärztin und Arzt und / oder den Standort eines Krankenhauses. Zudem sind in den Regelungen das Nähere zur Darlegung der Prognose durch das Krankenhaus, Ausnahmetatbestände und Übergangsregelungen bestimmt.

Hinter der gesetzgeberischen Idee der Mindestmenge steht das Ziel, besonders schwierige Eingriffe, bei welchen der G-BA Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen Leistungsmenge und Ergebnisqualität erkannt hat, aus Gründen der Qualitätssicherung nur von solchen Kliniken durchführen zu lassen, deren Ärztinnen und Ärzte damit ausreichend Erfahrung haben.

Können Krankenhäuser an ihren jeweiligen Standorten diese Mindestmengen im kommenden Kalenderjahr voraussichtlich nicht erfüllen, so dürfen sie diese Leistungen nicht anbieten bzw. es besteht kein Vergütungsanspruch. Näheres zur Darlegung der Prognosen durch die Krankenhäuser sind in den Mindestmengenregelungen des G-BA bestimmt.

Zu folgenden acht Leistungen hat der G-BA Mindestmengen festgelegt: