Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V (Einrichtung des öffentlichen Rechts) errichtet die rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts mit dem Namen „Stiftung für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“. Am 9. Januar 2015 wurde durch Beschluss des Stiftungsrates das gleichnamige Institut nach § 137 a Abs. 1 Sozialgesetzbuch V (SGB V) gegründet. Sitz der Stiftung und des Instituts ist Berlin.
Weitere Informationen zu den Organen und Gremien des Instituts finden Sie im Folgenden sowie in der Satzung des IQTIG.
Organe der Stiftung
Der Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
Der Gemeinsame Bundesausschuss ist für die Errichtung der Stiftung sowie für Beschlüsse zu Änderungen der Satzung und Aufhebung der Stiftung zuständig.
Der Stiftungsrat
Der Stiftungsrat des IQTIG ist unter anderem für die Genehmigung des Haushaltsplanes der Stiftung und des Instituts zuständig. Außerdem schlägt er dem Vorstand die Institutsleitung vor. Darüber hinaus bestellt er sechs Mitglieder des Vorstands und erteilt dem Vorstand Entlastung. Insgesamt hat der Stiftungsrat zehn Mitglieder - jeweils zwei Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), einen Vertreter der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) sowie fünf Vertreter des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV).
Der Vorstand
Der Vorstand des IQTIG erledigt die laufenden Geschäfte der Stiftung und führt die Aufsicht über die Institutsleitung. Bei allen seinen Entscheidungen beachtet er die wissenschaftliche und fachliche Unabhängigkeit des Instituts. Der Vorstand besteht aus insgesamt acht stimmberechtigten Mitgliedern. Sechs von ihnen werden für die Dauer von vier Jahren bestellt - jeweils ein Mitglied auf Vorschlag der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, sowie drei auf Vorschlag des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen. Ein weiteres Vorstandsmitglied wird vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) benannt. Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist ebenfalls Mitglied des Vorstands. Die Institutsleitung des IQTIG gehört dem Vorstand mit beratender Stimme an.
Beratendes Gremium der Organe der Stiftung
Der Finanzausschuss
Der Finanzausschuss berät die Organe der Stiftung in finanzwirksamen Angelegenheiten. Er prüft den von der Institutsleitung vorbereiteten Haushaltsplan und den Jahresabschluss. Der Finanzausschuss besteht aus je einem Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung sowie drei Vertretern des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen. Die Vertreter werden auf Vorschlag des Stiftungsrates vom Vorstand bestellt. Ein Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit hat ebenfalls ein Recht zur Teilnahme an den Sitzungen. Die Institutsleitung des IQTIG und der kaufmännische Geschäftsführer oder die kaufmännische Geschäftsführerin nehmen an den Sitzungen beratend teil.
Das Institut
Am 9. Januar 2015 wurde das IQTIG von den Partnern der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen und dem Bundesministerium für Gesundheit gegründet. Seit 1. Januar 2016 erfüllt das Institut seine Aufgaben im Rahmen der einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung, wie sie in § 137a SGB V beschrieben sind. Leiter des IQTIG ist Dr. med. Christof Veit. Er wurde auf Vorschlag des Stiftungsrats vom Vorstand des IQTIG bestellt. Die Institutsleitung ist dem Vorstand gegenüber, dem sie selbst mit beratender Stimme angehört, für die ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung verantwortlich.
Beratende Gremien des Instituts
Das Kuratorium
Das Kuratorium des IQTIG besteht aus 30 Mitgliedern und bildet das breite Spektrum gesellschaftlichen Lebens in Deutschland ab. Ein Drittel der Mitglieder kommt aus dem Kreis der Träger des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Ein weiteres Drittel wird von Organisationen entsandt, die nicht im G-BA vertreten sind. Das letzte Drittel stellen Sozialverbände, Patientenvertretungen und Selbsthilfeorganisationen für kranke und behinderte Menschen.
Der Wissenschaftliche Beirat
Der Wissenschaftliche Beirat besteht aus zwölf unabhängigen Sachverständigen und hat die Aufgabe, das Institut gemäß § 137a Abs. 5 SGB V in grundsätzlichen Fragen der externen Qualitätssicherung zu beraten.