Zu- und Abschläge

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) wurde gesetzlich verankert, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) für zugelassene Krankenhäuser einen Katalog von Leistungen oder Leistungsbereichen beschließt, die sich für eine qualitätsabhängige Vergütung mit Zu- und Abschlägen eignen.

Grundlage dafür ist § 136b Sozialgesetzbuch (SGB) V. In einem ersten Schritt sollte das IQTIG eine Empfehlung für geeignete Leistungsbereiche aus der "Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL)" geben und Festlegungen treffen, auf deren Grundlage Krankenkassen und Krankenhäuser Qualitätszuschläge für „außerordentlich gute“ und Qualitätsabschläge für „unzureichende“ Qualität vereinbaren können.

Das IQTIG hat hierzu am 6. Oktober 2017 seinen Abschlussbericht zu den Beauftragungen des G-BA vom 20. Oktober 2016 und vom 21. September 2017 abgegeben.

Im nächsten Schritt ist vorgesehen, bis Ende Januar 2019 ein Konzept zur Bewertung außerordentlich guter Qualität zu entwickeln. In diesem Rahmen sollen auch Kriterien zur Auswahl von Themen oder Leistungen / Leistungsbereichen entwickelt werden, die sich für eine qualitätsorientierte Vergütung eignen, aber nicht Bestandteil der QSKH-Richtlinie sind.