Qualitätsverträge

Ziel des Instruments der Qualitätsverträge ist, zu erproben, ob sich durch die Vereinbarung von Anreizen im Zusammenhang mit höherwertigen Qualitätsanforderungen eine Verbesserung der stationären Versorgung erreichen lässt. Der Abschluss von Qualitätsverträgen ist seit dem 1. August 2018 möglich.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat zur Erprobung des Instruments der Qualitätsverträge vier Leistungen bzw. Leistungsbereiche festgelegt:

Das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) sieht nun vor, dass der G-BA bis spätestens zum 31. Dezember 2023 weitere vier Leistungen bzw. Leistungsbereiche festlegt, in denen Qualitätsverträge erprobt werden können.

Eine verbindliche Rahmenvereinbarung für die Inhalte der Qualitätsverträge haben der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) geschlossen. Hieraus erwachsen für die Vertragspartner neben Vorgaben für die Gestaltung von Qualitätsverträgen auch Verpflichtungen für die Evaluation, mit der das IQTIG am 21. Juni 2018 vom G-BA beauftragt wurde.

Das IQTIG hat im Auftrag des G-BA ein Evaluationskonzept erstellt. Hierin sind Hinweise für die mögliche Ausgestaltung der Qualitätsverträge in den einzelnen Leistungen bzw. Leistungsbereichen sowie die Grundlagen für die Untersuchung der Entwicklung der Versorgungsqualität nach § 136b Absatz 8 Satz 2 und 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) enthalten.

Welche Qualitätsverträge gibt es bislang?

Der G-BA veröffentlicht eine Übersicht der abgeschlossenen Qualitätsverträge. Diese Übersicht enthält Eckpunkte der Qualitätsverträge sowie die daran teilnehmenden Krankenhäuser und Krankenkassen.

Wer kann Qualitätsverträge abschließen?

Vertragspartner von Qualitätsverträgen sind auf der einen Seite Krankenkassen bzw. Zusammenschlüsse von Krankenkassen und auf der anderen Seite der Krankenhausträger. Die beiden Parteien können nach § 110a SGB V Qualitätsverträge im Rahmen der festgelegten Leistungsbereiche abschließen.

Was ist beim Abschluss von Qualitätsverträgen zu beachten?

Zu jedem Qualitätsvertrag ist von den Vertragspartnern ein Projektplan zu erstellen, der durch das IQTIG geprüft wird. Er ist Teil der Unterlagen, die zur Registrierung der Qualitätsverträge beim IQTIG erforderlich sind. Die Registrierung ist für alle Qualitätsverträge verpflichtend (vgl.§ 6 Absatz 3 der Rahmenvereinbarung).

Wie sind die Vertragspartner in die Evaluation der Qualitätsverträge eingebunden?

Das IQTIG ist vom G-BA mit der Evaluation des Instruments Qualitätsverträge betraut. Für die Evaluation benötigt das Institut Informationen von den Vertragspartnern. Diese Informationen werden durch die Dokumentation und Datenübermittlung der Leistungserbringer und Krankenkassen, Berichte der Vertragspartner und eine Abschlussbefragung bereitgestellt. Der in der Evaluation betrachtete Zeitraum (evaluationsrelevanter Erprobungszeitraum) erstreckt sich für Qualitätsverträge,

  • die vor dem 1. Januar 2022 geschlossen wurden, vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023.
  • die ab dem 1. Januar 2022 geschlossen werden, vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2025.

Welche Unterstützung können die Vertragspartner in Anspruch nehmen?

Das IQTIG unterstützt die Vertragspartner im Rahmen der Verfahrensbetreuung bei der Evaluation der Qualitätsverträge:

  • Auf den themenspezifischen Unterseiten dieser Website finden Vertragspartner jeweils einen kurzen Überblick sowie ggf. weiterführende Informationen im Downloadbereich. Darüber hinaus stehen hier die Berichte zur Verfügung, die das IQTIG im Auftrag des G-BA zur Durchführung der Evaluation erstellt hat.
  • An die projektspezifische E-Mail Adresse qualitaetsvertraege(at)iqtig.org können die Vertragspartner fachliche und verfahrenstechnische Fragen zu Qualitätsverträgen an das IQTIG stellen. Hinweis: Ausgefüllte Dokumentationsbögen im Rahmen der Dokumentation und Datenübermittlung sind nicht über diese E-Mail-Adresse zu übermitteln. Dieser Übertragungsweg entspricht nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen.
  • Vertragspartner, die im Leistungsbereich „Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen im Krankenhaus“ einen Qualitätsvertrag abschließen möchten, können Ihr Interesse für einen Workshop anmelden. Dort werden sie darin unterstützt, für ihren Qualitätsvertrag passgenaue Evaluationskennziffern zu entwickeln.
  • Vertragspartner, die eine zentrale Organisationsform gewählt haben, erhalten jährlich Rückmeldeberichte, auf Grundlage der von ihnen an das IQTIG übermittelten Daten. Die Rückmeldeberichte stellen die Ergebnisse der einzelnen Evaluationskennziffern dar. Zur Einordnung der Ergebnisse hat das IQTIG – soweit dies möglich ist – Bewertungskriterien bzw. Bewertungshinweise dargelegt, die Tabelle 2 des Berichts „Evaluation Qualitätsverträge" entnommen werden können.

Download Evaluationskonzept Qualitätsverträge 2018

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