Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik (QS PPP)

Seit dem 1. Januar 1991 regelte die Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV) die Maßstäbe und Grundsätze für die Ermittlung des Personalbedarfs in psychiatrischen Einrichtungen. Mit dem "Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen" (PsychVVG) wurde der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, bis zum 30. September 2019 verbindliche Mindestpersonalvorgaben für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen festzulegen. Folgend wurde zum Jahresende 2019 die Psych-PV außer Kraft gesetzt und durch die seit dem 1. Januar 2020 geltende „Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie“ (PPP-RL) abgelöst.

Das IQTIG wurde mit dem Beschluss des G-BA vom 14. Mai 2020 mit der Umsetzung der Strukturabfrage gemäß der PPP-RL beauftragt. Die Richtlinie über die Ausstattung der stationären Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik mit dem für die Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal gemäß § 136a Absatz 2 Satz 1 SGB V (PPP-RL) regelt die Details zu Art und Umfang der Nachweise für diese Strukturabfrage.

In einer ersten Stufe soll die PPP-RL die Ausgestaltung von Personalvorgaben etablieren (§1 Abs. 3 PPP-RL). Hierbei sind die Nachweise zur personellen Struktur in den Erwachsenenpsychiatrien, Kinder- und
Jugendpsychiatrien sowie in psychosomatischen Einrichtungen zu erbringen. Die Nachweispflichten gelten für alle nach §108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser, die Patientinnen und Patienten vollstationär, teilstationär oder stationsäquivalent behandeln (§ 1 Abs. 2 PPP-RL).

Bis zur Veröffentlichung einer Spezifikation durch das IQTIG werden die Daten für das Nachweisverfahren über ein Servicedokument erhoben. Dieses Servicedokument steht den dokumentationspflichtigen Einrichtungen auf der Internetseite des G-BA zur Verfügung. Dabei müssen die Nachweise über die Einhaltung der Mindestvorgaben differenziert nach Berufsgruppen geführt werden. Das Nachweisverfahren für die Krankenhäuser ist in §11 der PPP-RL geregelt.

Für die Jahre 2021 bis 2023 berichtet das IQTIG dem G-BA in Form von Quartalsberichten und ab dem 1. Januar 2024 in Form eines Jahresberichts über die Ergebnisse der Strukturabfrage (§11 Abs. 10 und 13 PPP-RL). Die Lieferfrist für die ersten Daten der Strukturabfrage - die die vier Quartale 2020 umfassen - seitens der Leistungserbringer an das IQTIG ist der 30. April 2021.

FAQ: Top 5 der häufig gestellten Fragen

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