Strukturierter Dialog: Abschlussbericht zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahren

Am 31. Januar 2020 hat das IQTIG seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens gemäß §17 der "Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung" (DeQS-RL) dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) übermittelt. Gemäß der Beauftragung hat das IQTIG Empfehlungen entwickelt, die geeignet sind, das Stellungnahmeverfahren effizienter und über die Bundesländer hinweg einheitlicher zu gestalten.

Unter anderem empfiehlt das IQTIG folgendes:

  • Das Ziel des Stellungnahmeverfahrens soll die zielgerichtete Einleitung qualitätsfördernder Maßnahmen sein.
  • Die Auswertung der Indikatorergebnisse soll statistische Unsicherheit (d.h. zufallsbedingte Streuung um den Punktschätzer) berücksichtigen.
  • Es sollen einheitliche und explizite Kriterien für die Bewertung der Stellungnahmen definiert werden.
  • Das Bewertungsschema für die Ergebnisse des Stellungnahmeverfahrens soll vereinfacht werden.
  • Die Ressourcen der durchführenden Stellen auf Landesebene sollen weniger für die Prüfung der Stellungnahmen eingesetzt werden und mehr für die Durchführung qualitätsfördernder Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Der G-BA hat entschieden, die Empfehlungen des IQTIG nicht umzusetzen. Stattdessen soll gemäß der vom G-BA verabschiedeten Eckpunkte zur Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung das IQTIG erneut beauftragt werden, Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens zu entwickeln.

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