Strukturierter Dialog: Abschlussbericht zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahren

Am 31. Januar 2020 hat das IQTIG dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) seine Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens gemäß §17 der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) vorgelegt.

Dazu hat das Institut IQTIG Empfehlungen entwickelt, die geeignet sind, das Stellungnahmeverfahren effizienter und über die Bundesländer hinweg einheitlicher zu gestalten.
Der G-BA hat entschieden, die Empfehlungen des IQTIG nicht umzusetzen. Stattdessen soll gemäß der vom G-BA verabschiedeten Eckpunkte zur Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung das IQTIG erneut beauftragt werden, Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Stellungnahmeverfahrens zu entwickeln.

Das IQTIG empfiehlt unter anderem:

• Das Ziel des Stellungnahmeverfahrens soll die zielgerichtete Einleitung qualitätsfördernder Maßnahmen sein.
• Die Auswertung der Indikatorergebnisse soll statistische Unsicherheit (d.h. zufallsbedingte Streuung um den Punktschätzer) berücksichtigen.
• Es sollen einheitliche und explizite Kriterien für die Bewertung der Stellungnahmen definiert werden.
• Das Bewertungsschema für die Ergebnisse des Stellungnahmeverfahrens soll vereinfacht werden.
• Die Ressourcen der durchführenden Stellen auf Landesebene sollen weniger für die Prüfung der Stellungnahmen eingesetzt werden und mehr für die Durchführung qualitätsfördernder Maßnahmen zur Verfügung stehen.